Wie bekommt man Wachstum hin?

Neujahrsempfang der Deutschen Bank in Stuttgart

Thomas Keller begrüßte die Gäste beim Neujahrsempfang.

Hunderte von Gästen folgten der Einladung der Deutschen Bank am 23. Januar in den Hegelsaal der Liederhalle. Die Stimmung war gut: Man diskutierte, erneuerte alte Bekanntschaften und machte neue. Die Laune der Gäste spiegelte wider, was Gastgeber Thomas Keller von der Geschäftsleitung der Deutschen Bank Stuttgart in seiner Begrüßung sagte: „2012 ist das Jahr des Drachen, ein Symbol für Kraft und Glück. Es gibt keinen Grund für Pessimismus. Im Bewusstsein der eigenen Stärke wird dieses ein Jahr der Konsolidierung.“

Wirtschaftspolitik mit mehr Mut und Hoffnung

Ähnlich sah es Dr. Hugo Bänziger, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bank. Die Börse habe 2012 immerhin schon um sechs Prozent zugelegt. Die Rezession in Europa würde sich wohl in Grenzen halten. Nur 2,8 Millionen Arbeitslose in Deutschland seien ein gewaltiger Erfolg. Es gebe zwar Wolken am Horizont – die Staatsverschuldung sei die größte. „Wenn uns Griechenland an die Wand fährt, gibt es Schockwellen in ganz Europa“, sagte Dr. Bänziger. Die entscheidende Frage für Griechenland und ganz Europa sei, wie man Wachstum hinbekomme. Dabei könnten sich die Staaten Baden-Württemberg und Bayern als Vorbild nehmen. Hier herrschten ideale Bedingungen, die ein gutes Zusammenspiel aller positiven Kräfte ermöglichten.

Der Schweizer Dr. Hugo Bänziger, Vorstandsmitglied
der Deutschen Bank, sorgt sich um die Marktwirtschaft.

In der EU komme das Soziale vor der Marktwirtschaft. Diese werde dadurch stark eingeschränkt. Überregulierung und Bürokratie täten ein Übriges, um junge Menschen davon abzuhalten, selbstständig zu werden. Zuerst müsse die Marktwirtschaft kommen, dann könne man sozial tätig werden. „Ich vermisse den wirtschaftlichen Dialog“, sagte Dr. Bänziger. „Wir müssen unser Wissen um die wirtschaftlichen Zusammenhänge in die Gesellschaft zurücktragen.“ Nicht zuletzt deshalb habe die Deutsche Bank in Berlin das Zentrum für Risikomanagement gegründet. „Sollten wir versagen, wird es mit der Gesellschaft abwärts gehen“, so Dr. Bänziger weiter. 2040 werde Deutschland zehn Millionen Menschen weniger haben. Das könne nur durch Wachstum kompensiert werden, sagte der Bankvorstand und forderte „eine andere Wirtschaftspolitik mit mehr Mut und Hoffnung“.

Kein Grund für Arroganz

Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther H. Oettinger, heute Energie-Kommissar in Brüssel, hatte ein Heimspiel, zumal er gleich zu Beginn seiner Rede Baden-Württemberg als „die bessere Schweiz“ bezeichnete. Er machte klar, dass ein Baden-Württemberg ohne Europa der falsche Weg sei. Es werde immer nur über Risiken gesprochen, monierte Oettinger. Es gebe aber auch viel Positives. „Was wären wir ohne den Binnenmarkt, ohne eine europäische Währung?“ fragte er. „Selbst die Schweiz hat ihre Währung an den Euro gekoppelt.“ Ohne den Euro sei Deutschland sowohl beim Export als auch im Tourismus nicht mehr wettbewerbsfähig. Die DM würde zu einer Fluchtwährung. „Von Arroganz rate ich dringend ab“, warnte der EU-Kommissar.

EU-Kommissar Günther H. Oettinger hatte in Stuttgart ein Heimspiel.

Die ganze Schweiz, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz seien kleiner als Shanghai. Deutschland stelle weniger als ein Prozent der Weltbevölkerung, die ganze EU immerhin 20 Prozent. Fünf Prozent sei die untere Grenze, um Verantwortung und Führung auf globaler Ebene übernehmen zu können. Ohne die EU verkomme Europa zu einem „jämmerlichen Wurmfortsatz Zentralasiens. „Baden-Württemberg und Deutschland sollten ein klares Bekenntnis zu Europa und einer gemeinsamen Zukunft ablegen“, sagte Oettinger. „Und wir sollten den Anspruch haben, diese Zukunft mitzugestalten. Die Engländer haben ihre Investmentbanken. Wir haben Ingenieurskompetenz.“

Nicht absteigen

Nur kurz äußerte sich der EU-Kommissar zum Thema Energie. Das wichtigste sei Versorgungssicherheit. Letztlich sei es egal, woher der Strom komme. „Strom hat keine Farben. Er kommt oder er kommt nicht“, sagte Oettinger und fuhr fort: „Bei allem Respekt vor dem autarken Dorf, aber der private Sektor verbraucht in Deutschland nur 26 Prozent des Stroms, die Industrie 45 Prozent.“ In den nächsten Jahren werde es darum gehen, zu hohe Strom- und Energiekosten zu vermeiden. Deutschland müsse hier seine Kompetenz einbringen und die Führung in der EU übernehmen. Im Grunde sei es wie beim Fußball: „Man muss dafür sorgen, dass der VfB aufsteigt und Freiburg nicht absteigt.“